Gewerbe? – Was ist eigentlich ein Gewerbe?

Was ist ein Gewerbe?

Jeder Selbständige, der kein Freiberufler, Landwirt oder Forstwirt ist, hat in Deutschland einen Gewerbebetrieb. Also übst Du selbständig eine Tätigkeit selbständig aus, die nicht in den §§ 13 und 18 EStG (EinkommensSteuerGesetz) aufgeführt sind, dann liegt ein Gewerbebetrieb vor. Die größte Anzahl aller Unternehmen in Deutschland sind Gewerbebetriebe. Der § 15 EStG (Einkünfte aus Gewerbebetrieb) definiert die gewerbliche Tätigkeit.

Was steht im Gesetz?

(1) Einkünfte aus einem Gewerbebetrieb sind:

  1.  Einkünfte aus gewerblichen Unternehmen. Dazu gehören auch Einkünfte aus gewerblicher Bodenbewirtschaftung, z.B. aus Bergbauunternehmen und aus Betrieben zur Gewinnung von Torf, Steinen und Erden, soweit sie nicht land- oder forstwirtschaftliche Nebenbetriebe sind; 
  2. die Gewinnanteile der Gesellschafter einer Offenen Handelsgesellschaft, einer Kommanditgesellschaft und einer anderen Gesellschaft, bei der der Gesellschafter als Unternehmer (Mitunternehmer) des Betriebs anzusehen ist, und die Vergütungen, die der Gesellschafter von der Gesellschaft für seine Tätigkeit im Dienst der Gesellschaft oder für die Hingabe von Darlehen oder für die Überlassung von Wirtschaftsgütern bezogen hat. …;
  3. die Gewinnanteile der persönlich haftenden Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft auf Aktien, soweit sie nicht auf Anteile am Grundkapital entfallen, und die Vergütungen, die der persönlich haftende Gesellschafter von der Gesellschaft für seine Tätigkeit im Dienst der Gesellschaft oder für die Hingabe von Darlehen oder für die Überlassung von Wirtschaftsgütern bezogen hat.

(2). Eine selbständige nachhaltige Betätigung, die mit der Absicht, Gewinn zu erzielen, unternommen wird und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt, ist ein Gewerbebetrieb, wenn die Betätigung weder als Ausübung von Land- und Forstwirtschaft noch als Ausübung eines freien Berufs noch als eine andere selbständige Arbeit anzusehen ist. …

(3) Als Gewerbebetrieb gilt in vollem Umfang die mit Einkünfteerzielungsabsicht unternommene Tätigkeit

  1. einer offenen Handelsgesellschaft, einer Kommanditgesellschaft oder einer anderen Personengesellschaft, wenn die Gesellschaft auch eine Tätigkeit im Sinne des Absatzes 1 Nummer 1 ausübt oder gewerbliche Einkünfte im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 2 bezieht,
  2. einer Personengesellschaft, die keine Tätigkeit im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 ausübt und bei der ausschließlich eine oder mehrere Kapitalgesellschaften persönlich haftende Gesellschafter sind und nur diese oder Personen, die nicht Gesellschafter sind, zur Geschäftsführung befugt sind (gewerblich geprägte Personengesellschaft). Ist eine gewerblich geprägte Personengesellschaft als persönlich haftender Gesellschafter an einer anderen Personengesellschaft beteiligt, so steht für die Beurteilung, ob die Tätigkeit dieser Personengesellschaft als Gewerbebetrieb gilt, die gewerblich geprägte Personengesellschaft einer Kapitalgesellschaft gleich.

Was ist ein stehendes und ein wanderndes Gewerbe?

Das deutsche Gewerberecht unterscheidet

  • das Stehende,
  • das Reisegewerbe und
  • das Marktgewerbe.

Ein stehendes Gewerbe hat einen festen Standort, i. d. Regel ein Gebäude oder Räume in einem Gebäude, in dem es betrieben wird wie z.B. ein Büro, eine Gaststätte, ein Ladengeschäft, ein Produktionshalle etc.. Wer einen stehenden Gewerbebetrieb oder eine Zweigniederlassung eröffnen möchte, muss das beim Gewerbeamt anmelden. Einmal angemeldet, müsst ihr auch anzeigen, wenn:

  • der Betrieb verlegt wird,
  • der Gegenstand des Unternehmens wechselt oder ausgedehnt wird, oder
  • der Betrieb aufgegeben wird.

Die Anzeige ist nötig, um der zuständigen Behörde die Überwachung der Gewerbeausübung zu ermöglichen.

Ein Reisegewerbe ist mobil, an unterschiedlichen, häufig wechselnden Orten betrieben werden kann (fahrender Händler, mobiler Verkaufsstand, Imbiss usw.). Ein Reisegewerbe betreibt, wer:

  • gewerbsmäßig ohne vorhergehende Bestellung außerhalb seiner gewerblichen Niederlassung oder ohne eine solche zu haben, selbständig oder unselbständig in eigener Person Waren feilbietet oder Bestellungen vertreibt oder ankauft, Leistungen anbietet oder Bestellungen auf Leistungen aufsucht oder
  • selbständig unterhaltende Tätigkeiten als Schausteller oder nach Schaustellerart ausübt.

Um ein Reisegewerbe wirklich real ausüben zu können, bedarf es neben der Reisegewerbeerlaubnis vom Gewerbeamt (Reisegewerbekarte) logischerweise immer auch der Erlaubnis der entsprechenden Eigentümer (oder deren Vertreter) anderer Stellen, um auf Wegen oder Plätzen sein zu dürfen.Es gibt auch reisegewerbefreie Tätigkeiten. Die Gewerbeämter können für besondere Verkaufsveranstaltungen Ausnahmen von dem Erfordernis der Reisegewerbekarte zulassen.

Ein Marktgewerbe ist auf behördlich festgesetzten Märkten (Messen, Ausstellungen, Groß-, Wochen-, Spezial- oder Jahrmärkte, Volksfeste usw.) unterwegs. Hier meinen wir z.B. den klassischen Marktstand, jeden Montag oder Mittwoch auf dem Wochenmarkt der Stadt oder Gemeinde.

Die Unterschiede zwischen diesen drei Formen liegen hauptsächlich in Genehmigungsfragen.

Was sind erlaubnisfreie, erlaubnispflichtige und überwachungsbedürftige Gewerbe?

In Deutschland gilt grundsätzlich die Gewerbefreiheit (§ 1 Gewerbeordnung). Jeder kann frei selbständig einen Gewerbebetrieb gründen.Erlaubnisfrei ist ein Gewerbebetrieb, das mit der Gewerbeanmeldung beim Gewerbeamt ohne weitere Prüfung sofort begonnen werden kann.Die Gewerbefreiheit ist jedoch nicht unbeschränkt. Bestimmte gewerbliche Tätigkeiten sind so gefahrgeneigt oder von so großem öffentlichen Interesse, dass für ihre Ausübung bestimmte besondere Genehmigungen erforderlich sind. Die Genehmigungen können

  • den Nachweis bestimmter Fachkenntnisse und
  • bestimmter persönlicher Eigenschaften oder
  • die Erfüllung bestimmter behördlicher Auflagen

beinhalten.Die erlaubnispflichtigen Unternehmen können erst nach Erteilung der behördlichen Genehmigung (Konzession) begonnen werden. Zum Nachweis sind bestimmte Kurse zu belegen, Praxisnachweise zu erbringen, bestimmte wirtschaftliche Verhältnisse nachzuweisen oder Befähigungsbeweise vorzulegen.Erlaubnispflichtige Gewerbe sind:

  • das Betreiben von Privatkrankenanstalten,
  • das Anfertigen orthopädischer Maßschuhe,
  • das Schaustellen von Personen,
  • die Abhaltung von Tanzlustbarkeiten,
  • das Aufstellen von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit,
  • die Veranstaltung von anderen Spielen mit Gewinnmöglichkeit,
  • der Betrieb von Spielhallen und ähnlichen Unternehmen,
  • das Pfandleihgewerbe,
  • das Bewachungsgewerbe,
  • das Versteigerungsgewerbe,
  • die Tätigkeit der Makler, Bauträger und Baubetreuer,
  • das Reisegewerbe,
    (alle nach Gewerbeordnung)
  • das Verkehrsgewerbe nach der Personen- und Güterverkehrsordnung,
  • die Finanzdienstleister nach dem Gesetz zur Regelung der Tätigkeit als Finanz- und Versicherungsvermittler,
  • das Gaststättengewerbe nach dem Gaststättengesetz,
  • das Handwerk nach der Handwerksordnung,
  • der Großhandel von Waffen, Munition und Pyrotechnik,
  • der Einzelhandel von Waffen, Munition und Pyrotechnik,
  • der Einzelhandel von frei verkäuflichen Arzneimitteln und ärztlichen Hilfsmitteln,
  • der Einzelhandel mit offenen Lebensmitteln.
  • Verschreibungspflichtige Arzneimittel dürfen nur von Apothekern in Apotheken verkauft werden.

Weiter gibt es überwachungsbedürftige Branchen. Sie sind zwar an und für sich erlaubnisfrei (nicht genehmigungsbedürftig), die zuständige Behörde überprüft aber die persönliche Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden. Zu diesem Zweck hat der Gewerbetreibende ein Führungszeugnis und eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister vorzulegen. Überwachungsbedürftige Branchen sind:

  1. An- und Verkauf durch auf den Handel mit Gebrauchtwaren spezialisierte Betriebe von
    1. hochwertigen Konsumgütern, insbesondere Unterhaltungselektronik, Computern, optischen Erzeugnissen, Fotoapparaten, Videokameras, Teppichen, Pelz- und Lederbekleidung,
    2. Kraftfahrzeugen und Fahrrädern,
    3. Edelmetallen und edelmetallhaltigen Legierungen sowie Waren aus Edelmetallen oder edelmetallhaltigen Legierungen,
    4. Edelsteinen, Perlen und Schmuck,
    5. Altmetallen, soweit sie nicht unter Buchstabe c fallen,
  2. Auskunftserteilung über Vermögensverhältnisse und persönliche Angelegenheiten (Auskunfteien, Detekteien),
  3. Vermittlung von Eheschließungen, Partnerschaften und Bekanntschaften,
  4. Betrieb von Reisebüros und Vermittlung von Unterkünften,
  5. Vertrieb und Einbau von Gebäudesicherungseinrichtungen einschließlich der Schlüsseldienste,
  6. Herstellen und Vertreiben spezieller diebstahlsbezogener Öffnungswerkzeuge.

Wenn Ihr noch Fragen und Anmerkungen habt, nutzt bitte wie immer unseren Kommentar. Wir freuen uns über jede Wortmeldung.Euer start!up – Team

Written by Andreas Herzog
Hallo ich bin Andreas. Ich habe 2007 start!up consulting gegründet, um Existenzgründer auf dem Weg in die Selbständigkeit zu unterstützen. Dabei bediene ich mich unkonventioneller Methoden, versuche keinen Berater heraushängen zu lassen und bringe Deine Idee zum Erfolg.