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Letter of Intent – Was ist ein LOI?

 

vertag zur unterschriftLetter of Intent – Was ist der Letter of Intent?

Der Letter of Intent ist eine Absichtserklärung zwischen zwei Vertragspartnern, die sich noch vor oder in den Vertragsverhandlungen befinden. Vor allem bei Großprojekten, die sich über Monate oder Jahre hinziehen können, werden im Vorfeld oft Letter of Intent abgeschlossen, um die Ernsthaftigkeit beider Parteien am Verhandlungsergebnis zu dokumentieren, ohne sich bereits vertraglich zu binden. Der Letter of Intent wird oft als LOI abgekürzt.

Wichtig ist, dass der LOI keine Pflicht zum Abschluss des tatsächlichen Vertrages begründet. Einzelne Regelungen, wie die gegenseitige Geheimhaltung, können aber sehr wohl verbindlich sein.

Für Gründer ist der LOI oft das erste Rechtsdokument, das sie unterschreiben müssen. Oft ist es für Existenzgründer auch deshalb relevant, da man hiermit gegenüber Banken und Fördermittelgebern nachweisen kann, dass potentielle Kunden Interesse am Produkt oder der Dienstleistung haben.

Abgrenzung zu anderen Vertragsformen

Memorandum of Understanding (MoU)

Sind mehr als zwei Parteien in eine Absichtserklärung involviert, so spricht man von einem Memorandum of Unterstanding (MoU). Ein Memorandum of Understanding kommt oft in komplexeren Fördermittelprojekten vor, wo mehrere Projektpartner gemeinsam ein Forschungs- oder Entwicklungsergebnis erzeugen wollen.

Vorvertrag

Der Vorvertrag ist entgegen dem LOI eine verpflichtende Willenserklärung. Während der Letter of Intent, wie oben beschrieben, nicht zum Abschluss eines Hauptvertrages verpflichtet, ist das beim Vorvertrag der Fall. Im Vorvertrag sind bereits Vertragsbestandteile des Hauptvertrages geregelt. Der Abschluss des Hauptvertrages ist somit auch einklagbar. Ein Vorvertrag kann zum Beispiel Sinn machen, wenn ein Ereignis noch den Abschluss des Hauptvertrages verhindert, wie zum Beispiel die Zustimmung einer Kartellbehörde oder anderer rechtliche Auflagen.

Inhalt des Letter of Intent

Grundsätzlich herrscht auch beim Letter of Intent Vertragsfreiheit. Man kann also alles festhalten, das nicht gegen geltendes Recht, Verbote, Vorschriften oder die guten Sitten verstößt. Ein Letter of Intent kann also auch relativ umfangreich sein.

Minimalanforderungen an einen LOI sind:

  • Namen der Vertragspartner,
  • Interressensbekundung,
  • Zusammenfassung der Verhandlungen,
  • Bedingungen, die erfüllt werden müssen, damit es zum Hauptvertrag kommt,
  • Zeitplan,
  • Herausgabeansprüche von Unterlagen oder Prototypen,
  • Gründe für eine Beendigung der Verhandlung,
  • Exklusivitäts- und Geheimhaltungsklauseln,

Es können aber auch Vernichtungsansprüche, Konventionalstrafen (Strafen bei Nichteinhaltung von Vertragsklauseln), konkreter Ablauf einer Firmenübernahme, Zeitplan für eine Due-Diligence-Prüfung oder Fristen enthalten sein.

Wie können wir helfen?

Grundsätzlich kann man sicher seine eigenen Ideen und Wünsche in einem Letter of Intent (LOI) vorformulieren. Wir empfehlen aber immer einen Gegencheck vom Anwalt. In unserem erweiterten Team befinden sich Fachanwälte, die schnell die Korrektheit des LOI beurteilen können. Wenn Sie ein Erstgespräch zum LOI wünschen, nehmen Sie Kontakt zu uns auf.

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